Ent-rüstet euch: 1325 verwirklichen!

5. August 2008

Mit 1, 3, 2 und 5 Knoten im Taschentuch erinnert der Frauensicherheitsrat die Bundesregierung an ihr Versprechen, UN-Resolution 1325 endlich zu verwirklichen. Die Resolution, die die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen auf allen Ebenen von Friedensprozessen fordert, wurde am 31.10.2000 einstimmig vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet. Im „verflixten siebten Jahr“ ist die Resolution nach Einschätzung des Frauensicherheitsrats noch weniger umgesetzt worden als in den Jahren zuvor.

Auch für das kommende achte Jahr sieht der Frauensicherheitsrat mehr als genug Handlungsbedarf. Einen Anlass zur Ent-Rüstung im wahrsten Sinne des Wortes ist die Absicht des Direktors der Europäischen Rüstungsagentur, 2008 zum „Jahr der Rüstung“ zu machen. Alexander Weis, früher Abteilungsleiter im deutschen Verteidigungsministerium, plant nach einem Bericht der FAZ vom 24.Oktober, mit dem Bau von Militärhubschraubern und Aufklärungssatelliten zwei große europäische Rüstungsprojekte zu verwirklichen. Ein Vorhaben, das jeder demokratischen Legitimation und Kontrolle entbehrt.

Der Frauensicherheitsrat fordert, die dafür vorgesehenen Gelder auf Projekte zur Konfliktprävention und zur Gleichstellung von Frauen und Männern umzuverteilen, um Resolution 1325 auch auf europäischer Ebene zu verwirklichen. Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaften unterstützen diese Forderungen überall Aktivistinnen in Europa unter dem Titel „roadmap to 1325“ (2006 in Deutschland, Portugal, Slowenien, Frankreich, Schweden –  siehe auch www.un1325.de).