Redebeitrag Barbara Lochbihler für den Festakt, München, 19. Juni 2015

26. Juni 2015

Die IFFF und das Engagement für Gleichberechtigung Entwicklung Frieden

Die Lieder, die am heutigen Festakt vorgetragen werden, haben viele Frauen der Frauenliga in den letzten 100 Jahren in der ganzen Welt und in vielen Sprachen gehört und gesungen. Sie handeln von Freiheit, von Selbstbestimmung und – wie im letzten Lied „Sag mir wo die Blumen sind“ – vom nicht enden wollenden Kreislauf von Zeiten vor dem Krieg, dem Krieg und den Zeiten danach. Wenn ich kurz beschreiben soll, was die Frauenliga in diesen 100 Jahren gemacht hat und auch heute noch macht, dann ist es dies: Sie fragt, wie wir den zerstörerischen, nicht natur- oder gottgegebenen Kreislauf von Gewalt und Krieg durchbrechen können.

Zunächst ein paar Worte zur Organisation der IFFF:

Seit ihrer Gründung im Jahr 1915 hat sich die Liga zwei grundlegende Aufgaben gestellt: Sie analysiert die Ursachen von Kriegen sowie anderen bewaffneten Konflikten und sie informiert darüber die Öffentlichkeit.

Das sind sehr breit gefächerte Aufgaben, die sich je nach den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den zurückliegenden Jahrzehnten verändert haben. Aber immer gleich geblieben sind die drei Grundausrichtungen der IFFF:

–        Wir suchen nach Wegen, um den Militarismus zu überwinden

–        Wir wollen die globalen und wirtschaftlichen Dynamiken verstehen und verändern, die Menschen ausgrenzen und in die Verelendung führen

–        Wir stellen dabei immer die besonderen Lebensbedingungen von Frauen ins Zentrum der Betrachtung und verstehen uns Frauen als wichtige Akteurinnen der internationalen Friedenspolitik.

Die Frauenliga ist also eine internationale Anti-Kriegs- und Frauenrechtsorganisation.

Wer waren und wer sind die Frauen in der Frauenliga?

Viele Frauen der deutschen Frauenliga sind heute hier. Ich kann Sie nur ermuntern, beim anschließenden Empfang mit ihnen ins Gespräch zu kommen.

Über die Aktivitäten der deutschen Sektion und der hiesigen Münchner Gruppe gibt es zudem zum Jubiläum eine sehr gute neue Broschüre, die hier im Foyer käuflich erworben werden kann. Dort können Sie nachlesen, was die Frauenliga in Deutschland in den letzten 100 Jahren gemacht hat.

Ich werde deshalb nicht von der deutschen Sektion sprechen, sondern habe Ihnen einige Beispiele aus unterschiedlichen Kontinenten und Zeitepochen mitgebracht. Damit möchte ich einen Eindruck vermitteln von der Vielfalt des Engagements für Frieden und Freiheit der Ligafrauen.

 

– Kolumbien: 1992 besuchte ich die Sektion der Liga in Kolumbien. Damals befanden sich die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Guerillagruppen und der Regierung, dem Militär und den Paramilitärs auf einem Höhepunkt. Menschenrechtsaktivisten verschwanden oder wurden getötet, zwei Ligafrauen standen auf den Todeslisten der Paramilitärs und mussten fliehen. Ein gewerkschaftlich organisiertes Mitglied der Sektion verschwand und wurde vermutlich getötet. Warum? Weil sie sich für Friedensverhandlungen und die Aufklärung schwerer Menschenrechtsverletzungen eingesetzt haben.

Heute, 23 Jahre später, finden in Havanna Friedensverhandlungen zwischen der FARC-Guerilla und der Regierung statt. Das ist sehr gut! Doch weiterhin müssen Kolleginnen und Kollegen in Kolumbien dafür kämpfen, das Frauenorganisationen an diesen Verhandlungen teilnehmen. Weder auf Seiten der Regierung noch auf Seiten der FARC sind Frauen als Verhandlungspartner vertreten.

– Israel/Palestina: Es gab und gibt in der IFFF ein Nah-Ost-Komitee auf internationaler Ebene. Dort arbeiten sowohl jüdische und palästinensische Frauen aus Israel als auch Frauen aus Palästina und dem Libanon mit. Sie haben sich zusammengesetzt und fein abgestimmte Positionierungen ausgearbeitet. Da geht es um die Besatzung, um den Grenzzaun, die bewaffneten Angriffe. Diese Punkte bringt die Liga in die internationalen Diskussionen ein. Sie können sich vorstellen, dass es keine leichte Aufgabe ist, wenn Frauen zusammen arbeiten um gemeinsamen Positionen zu finden, die aus Staaten kommen, die sich im Krieg befinden.

– USA: Die US-amerikanische Ligasektion war schon immer die größte Sektion. Während des Vietnamkrieges hat sie Ende der 60er Jahre ihre Regierung aufgefordert, den Krieg zu stoppen. Sie war aktiver Teil der Anti-Kriegsbewegung. Die damalige US-Sektionspräsidentin Cay Camp ist während des Krieges mit einer kleiner Delegation nach Nordvietnam gereist und hat mit den Frauenverband des Vietkong einen symbolischen Friedensvertrag geschlossen. Eine mutige, wie außergewöhnliche Aktion.

– Australien: Schon in den 1970er Jahren setzten sich Frauen der Liga für die Rechte von Indigenen in Australien ein. Liga-Quäkerfrauen organisierten Sitzblockaden und wurden inhaftiert. 1989 organisierte die IFFF ein Seminar mit indigenen Frauen aus dem Pazifikraum, um über deren Forderungen nach Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und intakter Umwelt zu sprechen. Diese Forderungen nahm die Liga dann in ihr Programm auf. Jahre später, 2007, verabschiedeten die Vereinten Nationen ihre Erklärung über die Rechte der indigenen Völker.

Was für ein Verständnis hat die Frauenliga von Frieden und Freiheit?

Die Frauenliga ist keine monothematische Organisation. Sie ist so bunt wie ihren Mitgliedssektionen. Ihre Anliegen sind vielschichtig und änderten sich entsprechend den friedenspolitischen Debatten der Jahrzehnte.

Wenn wir von „Frieden“ sprechen, meinen wir natürlich mehr als die Abwesenheit von Krieg. Wirklichen und nachhaltigen Frieden kann es nur geben, wenn wir es schaffen, die sozialen Ungerechtigkeiten aufzuheben. Wenn wir also den gesellschaftlichen Reichtum gerechter verteilen. International denken, heißt zum Beispiel auch, sich gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen von bäuerlichen Gesellschaften im Globalen Süden zu stellen. Heißt, genau hinzuschauen, unter welchen Bedingungen die Kohle gefördert, die Sojabohnen angebaut und die Hemden produziert werden, die wir hier so günstig erwerben.

Armut, Ausbeutung und Repression sind die Grundlagen für bewaffnete Konflikte – und wir dürfen sie nicht befeuern. Weder durch eine falsche Freihandelspolitik noch durch den Export unserer Waffen in die Krisengebiete der Welt. Die Menschenrechtsverletzungen von heute sind oft die Kriege von morgen.

Manches hat sich in den vergangenen zehn Jahrzehnten zum Positiven geändert. Doch die Kriege sind geblieben. Unsere Vormütter haben die Frauenliga mitten in den Wirren des 1. Weltkrieges gegründet, unsere Schwestern kämpften in den 1960 und 70er Jahren gegen den Vietnam-Krieg. Und heute sind wir im Irak und in Syrien mit Terrororganisationen konfrontiert, die neue Fragen aufwerfen. Immer aber steht eine männlich dominierte Gewalt im Zentrum, unter der die weibliche Bevölkerung besonders leidet.

Anlass für die Gründung der Frauenliga war der 1. Weltkrieg, ihre zentrale Forderung als internationale Frauenorganisation war, dass der Krieg beendet wird.

Danach wurde die IFFF besonders geprägt vom Widerstand gegen Nazideutschland, vom 2. Weltkrieg und den grausamen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die damals begangen wurden. Und von den vielen Flüchtlingen. Für die weitere Entwicklung spielte es eine große Rolle, dass viele Ligafrauen selbst aus Europa flüchten mussten. Sie schlossen sich Sektionen der Liga in den Exilstaaten an.

Die Frauenliga stand immer auf der Seite der Völker, die sich gegen Besetzung und Kolonialherrschaft auflehnten. Als zum Beispiel Mahatma Gandhi in den 1930er Jahren nach Genf kam, hat man ihm beim Völkerbund keinen Einlass gewährt. Die Frauenliga organisierte daraufhin innerhalb von 48 Stunden eine Konferenz, die in einer der größten Hallen der Stadt stattfand und diese Halle füllte.

Nach den heißen folgte der Kalte Krieg, die Blockkonfrontation und damit verbunden viele Stellvertreterkriege im Globalen Süden. Die Frauenliga hat auch in dieser Zeit immer einen starken Fokus auf die internationale Ebene gelegt. Daran hat sich bis heute, wo die Welt in neue Kordinaten aufgeteilt ist, nichts geändert.

Wenn sich eine Organisation zum Ziel setzt, Ursachen von Kriegen zu bekämpfen, muss sie sich nach so langer Zeit natürlich die Frage stellen: Haben wir tatsächlich das politische Geschehen beeinflussen können? Was sind unsere Erfolge auf lokaler, nationaler, regionaler und internationaler Ebene? In der Anti-Kriegsarbeit einen Erfolg zu messen, verlangt ein genaues Hinsehen. In einer Welt, in der immer noch Kriege geführt werden und die Forderung nach friedlicher Konfliktlösung weiterhin ein Schattendasein führt, geht es um die kleinen Schritte.

Also kommen wir zu einigen konkreten Erfolgen, die häufig auch mit Aktivistinnen der Liga verbunden sind:

– Nennen möchte ich die US-Amerikanerin Emily Green Balch. Sie bekam 1946 den Friedensnobelpreis für ihr lebenslanges Engagement für Frieden und Soziale Gerechtigkeit. Sie gründetet schon 1902 eine Frauengewerkschaft, war Internationale Generalsekretärin der Liga von 1919 – 1922 und hat sich während des 2. Weltkrieges sehr dafür eingesetzt, dass Flüchtlinge aus Nazideutschland Aufnahme in anderen Ländern finden.

– Edith Ballantyne war langjährige Generalsekretärin und Präsidentin der Frauenliga. Gerade in den Zeiten des Kalten Krieges galt sie als eine führende Vertreterin der internationalen Zivilgesellschaft. Sie initiierte Treffen, um Vertreter unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen aus dem sog. Ostblock und dem Westen zusammen zu bringen. Auf diese Weise brachte sie insbesondere die Abrüstungsdebatte voran.

– Als durchgängige Arbeitsbereiche entwickelten sich die Forderungen nach weltweiter Abrüstung konventioneller und nuklearer Waffen sowie ein Stopp des Waffenexports. In diesem Zusammenhang ist zweifellos die „Stop the Arms Race Kampagne“ ein besonderer Erfolg auf europäischer Ebene: Der Frauenliga war es gelungen, Zehntausende von Frauen nach Brüssel vor das NATO-Hauptquartier zu bringen, um gegen den Nato-Nachrüstungsbeschluss 1979 zu demonstrieren und Hunderttausende Unterschriften zu überreichen.

Der Titel meines Vortrages heißt: das Engagement der Liga für Entwicklung, Gleichberechtigung und Frieden. Das waren auch die Themen der drei großen Welt-Frauenkonferenzen zwischen den 1970er bis 1990er Jahren in Mexiko, Nairobi und Peking. An den Debatten dieser Konferenzen sieht frau sehr schön die Entwicklungen in der internationalen Frauenbewegung.

Die Frauenliga hat sich dort immer aktiv zum Thema Frieden eingebracht. Und zwar sowohl auf der Versammlung nichtstaatlicher Organisationen als auch auf offiziellen UN-Konferenzen, was ihr durch ihren Beraterstatus bei den Vereinten Nationen leicht gefallen ist. Um Einfluss auf Schlussdokumente der UN zu nehmen, musste frau bereits Jahre zuvor an den Regionalkonferenzen mitwirken und eng am Entwurfstext arbeiten. Auf den Weltkonferenzen in Nairobi und in Peking war das Friedenszelt der Frauenliga immer ein Zentrum für friedenspolitische Debatten und Treffen der Frauen.

Die frauenfriedenspolitischen Forderungen spiegelten die Konflikte der jeweiligen Jahrzehnte wieder:

– Auf der Weltfrauenkonferenz 1975 in Mexiko-Stadt standen der Protest gegen die Militärdiktatur in Chile und die Forderung nach einem Stopp aller Nukleartests der USA, der Sowjetunion, Chinas und Frankreichs im Vordergrund. Die Liga forderte, eine Konferenz einzuberufen, um ein weltweites Verbot der Forschung, der Herstellung und des Einsatzes von nuklearen Massenvernichtungswaffen zu verhandeln.

– Auf der Konferenz in Nairobi 1985 ging es um das Elend der Unterentwicklung in vielen afrikanischen Staaten, aber auch um die Stellvertreterkriege während des Kalten Krieges, die im globalen Süden ausgefochten wurden.

– Gemeinsam mit anderen Organisationen forderte die Frauenliga eine neue internationale Wirtschaftsordnung, die die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen zur Grundlage hatte, und nicht die Privilegien und den unbegrenzten Profit einiger weniger.

– Hinweisen möchte ich auch auf die Weltmenschenrechtskonferenz in Wien 1993. Zentrales Ergebnis dieses Treffens war es, Frauenrechte als Menschenrechte anzusehen und auf die internationale Agenda zu setzen. Die Frauenliga organisierte danach jährlich Trainings für Frauenaktivistinnen. Sie sollten geschult werden, um ihre Anliegen auf lokaler und nationaler Ebene zielgerichtet und professionell in den UN-Menschenrechtsbetrieb einzubringen. Vor allem das Thema sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Kriegen und Nachkriegssituationen spielte dabei eine große Rolle.

– Für mich persönlich spielte die Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 eine besondere Rolle. Als Generalsekretärin der IFFF war ich eng in die Vorbereitungen und organisierte mit anderen Mitstreiterinnen einen Friedenszug von Helsinki nach Peking. In der finnischen Hauptstadt feierten wir den 80sten Geburtstag der Frauenliga, von dort aus reisten wir mit 200 Frauen mit dem Zug zur Konferenz nach China. Unterwegs diskutierten wir mit Frauen vor Ort in sieben verschiedenen Ländern über Friedensthemen. 1992 hatte sich die Sowjetunion aufgelöst und ganz Osteuropa war in schwierigsten Umbruchzeiten.

Erfolgreich waren wir auch auf der Konferenz selbst. Durch ausgesprochen professionelle zivilgesellschaftliche Lobby-Arbeit und ein geschärftes öffentliches Bewusstsein war es vorab möglich, den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen im persönlichen Bereich, aber auch in Kriegs- und Nachkriegsgesellschaften prominent auf die offizielle Agenda zu setzen. Der Einsatz zu diesem Thema in den Folgejahren brachte eines der wichtigsten Dokumente in diesem Kontext hervor: Die im Jahr 2000 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie erkennt die besondere Rolle von Frauen in der Konfliktprävention und in Friedenprozessen an, bestätigt die Notwendigkeit, Frauen in alle Entscheidungsprozesse einzubinden und hebt die besonderen und oft unverhältnismäßigen Auswirkungen von bewaffneten Konflikten auf Frauen hervor.

Die Australierin Felicity Hill leitete von 1996 bis 2002 das UN-Büro der Frauenliga, arbeitete in der Koalition von NGOs und hat sich ganz besonders für die Annahme der Resolution 1325 stark gemacht.

Wie arbeitet die Frauenliga heute?

Auch heute legt die Liga besonderen Wert darauf, international, insbesondere bei den Vereinten Nationen, Einfluss zu nehmen. Sie ist die älteste Frauenfriedensorganisation mit UN-Beraterstatus. Wir haben Büros mit hauptamtlichen Mitarbeiterinnen in Genf und in New York.

Zusammen mit anderen NGOs ist die Liga Teil einer gut strukturierten lebendigen Zivilgesellschaft. Im Gegensatz zu einigen anderen NGOs, die sich nur für ein Thema einsetzen oder auf nur eine Konvention hinarbeiten, pflegt die Frauenliga eine nicht immer einfache Struktur auf lokaler, nationaler, regionaler und internationaler Ebene und nutzt zugleich die politischen Institutionen, um Frauenfriedenspolitik durchzusetzen. Es ist ein Erfolg, dass sie nicht aufgegeben hat und weiter an dieser Internationalität und Kontinuität festhält.

Beispielhaft für die Kontinuität im Einsatz für die Schaffung sozialer Gerechtigkeit, die Überwindung des Militarismus und die Unterstützung von Frauen möchte ich einige Entscheidungen der Jubiläumskonferenz in Den Haag vom April diesen Jahres nennen:

– Mit Blick auf wirtschaftliche Entwicklungen haben wir eine Resolution zur Trans-Pacific-Partnership-Agreement (TPPA) und zum Transatlantik Trade und Investment Partnership (TTIP) verabschiedet. Diese Abkommen werden weitgehend im Geheimen verhandelt, obwohl davon 1,5 Milliarden Menschen weltweit betroffen sind. Die Liga kritisiert die Verlagerung öffentlicher Vermögen auf den privaten Sektor. Und sie kritisiert, dass die Rechte von Investoren mehr zählen sollen als die Rechte der Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Nationen.

– Militarismus: Eine Resolution befasst sich mit den katastrophalen Auswirkungen der Nukleartest im Pazifik durch die französische Regierung. Von 1966 – 1996 wurden dort 196 überirdische Tests durchgeführt, deren Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt noch heute verheerend sind. Die Liga fordert, dass alle Informationen über die Tests freigegeben werden. Dazu zählen auch jene zur Lagerung radioaktiven Materials. Die Nukleartests selbst müssen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt werden.

Frauenrechte: Auch von den heute stattfindenden Kriegen sind Frauen in besonderer Form betroffen. Denken wir etwa an die menschenverachtenden Offensiven des so genannten Islamischen Staats, der mit besonderem Hass gegen Frauen vorgeht, die sich für ihr Recht auf Teilhabe, Freiheit und Gleichberechtigung einsetzen. Auf dem Jubiläumskongress diskutierten wir intensiv über dieses Thema. Dabei hat eine Forderung für die Liga besondere Bedeutung: Gemäß der UN-Resolution 1325 müssen Frauen bei allen Initiativen zur Überwindung des Krieges in Syrien und dem Irak, bei Friedensprozessen und beim Wiederaufbau gleichberechtigt beteiligt werden.

Ich komme nun zum Ende:

In den letzten 100 Jahren und auch heute und in Zukunft bleiben einige Aspekte immer gleich wichtig: Wir müssen international solidarisch agieren, die Ursachen von Kriegen analysieren und Frauen in den friedenspolitischen Debatten ins Zentrum stellen.

Die internationale Struktur der Liga bietet die Möglichkeit, solidarisch mit Frauen zu agieren, die in Kriegsgebieten leben, die sich in internationale Politik und Friedenspolitik einmischen und die in Ihrem Streben nach Entwicklung, Gleichberechtigung und Frieden Unterstützung brauchen.

Wenn Sie Lust und Interesse bekommen haben, am Patchwork Teppich internationaler Solidarität von hier in München aus mit zu weben, dann bitte ich Sie, mit den anwesenden Ligafrauen beim nachfolgenden Empfang ins Gespräch zu kommen. Ich danke Ihnen für ihre Aufmerksamkeit.