25. Oktober 2020

50. Staat ratifiziert Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Honduras hat als 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ratifiziert. Damit tritt dieser Vertrag demnächst bei den Vereinten Nationen in Kraft.

Die deutsche Sektion der Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF) setzt sich seit Jahrzehnten für die Ächtung von Atomwaffen ein. Als Gründungsmitglied des internationalen
ICAN-Bündnisses hat sie den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen als zivilgesellschaftliches Bündnis mit initiiert. Dafür wurde ICAN 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

“Endlich sind Atomwaffen auf Grund ihrer humanitären Folgen international geächtet. Ihre Folgen für Mensch und Umwelt sind fatal. Die Ressourcen, die auch heute noch für Atomwaffen verschwendet werden, sind angesichts von globalen Problemen wie Covid-19, dem Klimawandel und die große soziale Ungleichheit in keinster Weise zu rechtfertigen“, so Jennifer Menninger von der deutschen WILPF Sektion.

Erstmals setzen sich die atomwaffenfreien Staaten gemeinsam gegen das neue nukleare Wettrüsten ein. Mit jedem weiteren Beitritt wächst der Druck auf die Atomwaffenstaaten an den Verhandlungstisch zu kommen und einen Zeitplan für die Abschaffung von Atomwaffen zu entwickeln. Künftig werden sich Gremien wie die Überprüfungskonferenzen des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) oder die Vollversammlung der UN mit dem Willen der Mehrheit der Staatengemeinschaft auseinandersetzen müssen.

Auch Deutschland muss sich jetzt zu diesem neuen völkerrechtlichen Werk positionieren. Die deutsche Sektion der WILPF fordert, dass sich die Bundesregierung stärker gegen Atomwaffenwaffen einsetzte und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Der Bundestagsbeschluss von 2010, die Stationierung von US-amerikanischen Atomwaffen in Büchel zu beenden, muss endlich umgesetzt werden.

Laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe, alle Atomwaffenstaaten modernisieren Arsenale. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist ein Signal gegen dieses neue nukleare Wettrüsten. Er wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Unter anderem sind die Herstellung, Weitergabe, Transfer, Stationierung und Drohung mit Atomwaffen verboten.

Honduras hat nun als 50. Staat den Vertrag ratifiziert. Damit tritt er 90 Tage später, am 22.01.2021, in Kraft.

Sie haben Interesse an Interviews zur Einordnung der Entwicklungen oder Rückfragen? Gern stehen wir zur Verfügung.

Irmgard Hofer: hofer@wilpf.de
Vorsitzende der deutschen WILPF-Sektion

Jennifer Menninger: menninger@wilpf.de
Geschäftsführerin der deutschen WILPF-Sektion