31. Juli 2008

Erklärung der WILPF zum 63-jährigen Jahrestag der Atombombardements auf Hiroshima und Nagasaki

Der 6. und 9. August stehen für die Jahrestage der Atombombardements auf Hiroshima und Nagasaki durch die USA. Zwei nukleare Bomben, die von der militärischen Weltsupermacht vorsätzlich auf die beiden Städte in Japan abgeworfen wurden, töteten 200.000 Zivilisten bis zum Ende des Jahres 1945 und viele mehr in den folgenden Jahren durch Krebs, Mutationen und Geburtsfehler, lösten ein Wettrüsten irrsinnigen Ausmaßes aus und unterstützten eine hyper-militaristische Weltordnung, mit der wir heute gemeinschaftlich geplagt sind.

Am 6. und 9. August gedenkt die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (Women’s International League for Peace and Freedom, WILPF) mit Schrecken der Zerstörung und Verwüstung, die über Hiroshima und Nagasaki gebracht wurden. Und jeden Tag des Jahres arbeitet WILPF mit ihrem Projekt Reaching Critical Will, um zu verhindern, dass nukleare Waffen jemals wieder eingesetzt werden. Das Projekt Reaching Critical Will unterstützt durch Informationsverbreitung, Untersuchungen und Grundlagenberichte eine gesteigerte Vorbereitung und Teilnahme von Nichtregierungsorganisationen in Abrüstungsbeziehungen. Jeden Tag arbeitet WILPF auf internationaler, nationaler und regionaler Ebene zur Förderung der Bedingungen, Werte und Kraft, die notwendig sind, um Kernwaffen von unserem Planeten zu eliminieren.

Die Entwicklung und Erhaltung von nuklearen Waffen besitzen ein anhaltendes Vermächtnis der Zerstörung; eine Last, die hauptsächlich von den marginalisierten Menschen weltweit getragen wird, insbesondere von indigenen Völkern. Beispielsweise hat Frankreich zwischen 1966 und 1996 insgesamt 41 Atombombenversuche in der Atmosphäre und 142 unterirdische Atombombenversuche auf Mururoa durchgeführt. US-amerikanische Atomwaffentests im Pazifik zwischen 1946 und 1958 setzten eine zerstörerische Kraft frei, die einer 1 ½ fachen großen Hiroshimabombe pro Tag während dieser 12 Jahre entsprechen und radioaktive Kontaminierung sowie eine Infrastruktur für eine militärische Kolonisation zurück ließen. 2008 strebt die US militärische Neuausrichtung im Asien-Pazifik-Raum danach 60 Prozent ihrer Pazifik Flotte in und um Guam zu stationieren, durch – wie Aktivisten dieses „inoffiziellen US Territoriums“ es beschreiben – einen „Sturm der US Militarisierung so gewaltig in seiner Größe, so unberechenbar in seiner Natur und so unumkehrbar in seinen Konsequenzen“, dass es die fundamentalen und unabdingbaren Menschenrechte der Selbstbestimmung des indigenen Chamoro Volks bedroht.

Zusammen mit den weltweiten Militärstützpunkten verhindert die Ausweitung des Militärindustriekomplexes einen langfristigen und nachhaltigen Erfolg in der nuklearen Abrüstung. Billionen Dollar werden jedes Jahr in Militärtruppen, Ausrüstung, moderne Technologien und Kriege investiert. Ein großer Teil dieses Geldes ist in eine Militär- und Unternehmensstruktur eingebettet, die die Erhaltung und Erneuerung von nuklearen Waffen unterstützt. Kriegsprofitmacher – insbesondere Bechtel, British Nuclear Fuels Limited, Lockheed Martin, Mitsubishi, Raytheon und die Universität Kalifornien – profitieren von der anhaltenden Entwicklung und Erhaltung von nuklearen Waffen und ihrer Trägersysteme.

Heute existieren ungefähr 27.000 Atomsprengköpfe, die meisten davon in den Waffenlagern der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und den USA -, der Staaten, die angeblich für die Fortentwicklung und Aufrechterhaltung von Frieden zuständig sind. Die Regierungen der meisten dieser Staaten planen die Modernisierung ihrer nuklearen Waffen und Trägersysteme in andauernder Verletzung von Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags (NVV, Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT), der lautet: „Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung.“ Drei Staaten, die nicht Vertragsstaaten sind – Indien, Israel und Pakistan – verfügen ebenfalls über Atomwaffen und fünf atomwaffenfreie Staaten – Belgien, Deutschland, Italien, die Niederlande und Türkei – beherbergen ebenfalls in Verletzung des NVV ungefähr 240 US-amerikanische Atomwaffen auf ihrem Gebiet gemäß dem Strategischen Konzept der NATO (Nordatlantikvertrag-Organisation, North Atlantic Treaty Organization).

WILPF setzt sich für die Aufdeckung der Bedrohung ein, die die scheinheilige Politik dieser Staaten für die Welt darstellt, sowie für die Erzielung von Bekenntnissen für eine alternative Zukunft, eine Welt ohne Atomwaffen. Der einzige Weg zu diesem Ziel ist die vollständige Umsetzung der 1946 angenommenen Resolution der UN-Generalversammlung – die vollständige und universelle Abrüstung aller Atomwaffen. Die Welt benötigt nachweisbare und unabänderliche Reduzierungen der nuklearen Arsenale und die Verhandlung einer Atomwaffenkonvention. WILPF fordert dringend alle Regierungen und Bürger zur bedingungslosen Ablehnung aller Argumente auf, die für die fortwährende Existenz von Kernwaffen vorgebracht werden und ermutigt alle sich für die Beseitigung aller nuklearer Arsenale und für die Umlenkung der Kernwaffenausgaben einzusetzen, um den ökologischen, sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und Bildungs-Notwendigkeiten begegnen zu können.

WILPF fordert alle NVV Atommächte dazu auf, ihre Vertragspflichten vollständig umzusetzen und die Modernisierung ihrer Arsenale einzustellen – als einen Schritt zur Verfolgung ihrer redlichen Absicht und dem ultimativen Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt. Wir fordern außerdem alle Atomwaffenstaaten, die noch nicht Vertragsstaaten des NVV sind – Indien, Israel und Pakistan -, dazu auf, nachweisbar ihre nuklearen Waffen abzurüsten und dem NVV als atomwaffenfreie Staaten beizutreten. Wir fordern diese Staaten dazu auf, die Ratifizierung und Verhandlung der relevanten Verträge, einschließlich des umfassenden Abkommens zum Atomwaffentestverbot, eine Konvention zum Verbot der Produktion von Spaltmaterial und eine Atomwaffenkonvention, durch Wort und Tat zu unterstützen.

WILPF begrüßt den jüngsten Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Großbritannien, welche dort seit 1954 stationiert waren. Wir fordern alle atomwaffenfreien Staaten, die derzeit nukleare Waffen beherbergen, dazu auf, die sofortige Entfernung zu fordern und die Stationierung dieser Waffen auf anderen Fremdgebieten zu verhindern. WILPF fordert außerdem alle Staaten unter dem US nuklearen Schirm dazu auf, die angebotene „Sicherheit“ unter bilateralen Vereinbarungen mit den USA abzulehnen, um die nukleare Abrüstungsbewegung vollständig zu unterstützen. WILPF fordert insbesondere die japanische Regierung dazu auf, den US nuklearen Schirm aufzugeben und Artikel 9 der japanischen Verfassung zu respektieren, der den Krieg und die Verwendung oder die Androhung von Gewalt als Grundlage für die Verursachung von internationalen Konflikten ablehnt. Gleichzeitig begrüßt WILPF die Ankündigung des ehemaligen japanischen Umwelt- und Außenministers Yoriko Kawaguchi, er werde die Internationale Kommission für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (International Commission on Nuclear Non-Proliferation and Disarmament) mitleiten. WILPF begrüßt außerdem die Schaffung dieser Kommission durch den australischen Premierminister Kevin Rudd, der den Aufbau dieser Kommission ankündigte, nachdem er Hiroshima als erster westlicher Staatsführer besucht hatte.

In ihrem philosophischen Text zu Gewalt sagt Hannah Arendt, „die Mittel, die genutzt werden, um politische Ziele zu erreichen, sind in den meisten Fällen von größerer Relevanz für die zukünftige Welt als für das beabsichtigte Ziel.“ Keine Anzahl an Kernwaffen in den Händen von welcher Anzahl oder Typ Regierung oder Menschen auch immer kann gegen ihre Anwendung schützen; die Nutzung von Kernwaffen kann nicht ohne katastrophale Folgen für die gesamte Menschheit erfolgen. Das Versprechen der Atomwaffen ist nicht eines der Sicherheit, sondern der Zerstörung, Militarisierung, Angst und Unsicherheit. Die einzige akzeptable Anzahl ist Null.

Weitere Informationen über die Arbeit der WILPF zur nuklearen Abrüstung finden Sie unter: https://www.reachingcriticalwill.org/.

Die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (Women’s International League for Peace and Freedom/WILPF) ist die älteste Frauen-Friedens-Organsation der Welt, die 1915 zum Widerstand gegen den in Europa herrschenden Krieg gegründet wurde. Seither arbeitet WILPF zur Untersuchung, Informationsverbreitung und Bekämpfung von Kriegsursachen, zur Unterstützung der Menschenrechte und zur generellen und vollständigen Abrüstung.