Für eine inklusivere Friedens- und Sicherheitspolitik: mehr Schutz für geflüchtete Mädchen und Frauen in Deutschland

Am vergangenen Freitag, dem 18. November 2016 diskutierten verschiedene Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Konferenz zur UN Resolution 1325 die Rolle von Frauen in Sicherheitsfragen und bei Friedensabkommen. Das Hauptthema lautete “A Case for Inclusive Peace and Security: How to accelerate the implementation of UNSCR 1325?” Unter dem deutschen Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde die Veranstaltung von Auswärtigem Amt und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausgerichtet.

Die Sicherheitsratsresolution 1325 der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2000 gilt als Meilenstein zum Schutz von Frauen und ihrer Inklusion in die internationale Friedenspolitik. 15 Jahre nach diesem Beschluss bestätigte eine internationale Studie, dass die Vereinbarung und Umsetzung von Friedensvereinbarungen deutlich erfolgreicher verlaufen, wenn Frauen eine aktive Rolle spielen. Verschiedene Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Militär, Zivil- und Interessengesellschaft traten aus diesem Anlass in den internationalen Dialog mit Experteninnen und Experten verschiedenener Themen einer geschlechtersensibleren Friedens-und Sicherheitspolitik.

Ein für die Arbeit von Young WILPF Germany interessantes Bekenntnis kam von Bundesministerin Manuela Schwesig. Sie lenkte den Fokus des 2. Nationalen Aktionsplans für die Umsetzung der UN-Resolution 1325 auf den Schutz und die Bedürfnisse von geflüchteten Mädchen und Frauen. Damit setzt Schwesig auf mehr Schutz in Geflüchtetenunterkünften und fordert, dass geflüchtete Frauen nicht noch mehr Gewalt erfahren dürfen, wenn sie in Deutschland ankommen.

Weiterhin teilten die Vertreterinnen und Vertreter während der Konferenz ihre Beobachtungen und Erfahrungen bezüglich der Rolle von Frauen in Sicherheitspolitik und Friedensprozessen. Ein wichtiger Teil beinhaltete die praktische Anwendung der Resolution 1325, mit dem Ziel Frauen besser in Konfliktprävention und -bewältigung einzubeziehen. Von vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde eine Kritik an der Resolution aufgegriffen. Diese bemängelt, dass Frauen oft als passive und fortwährende Opfer porträtiert werden. Es wurde anerkannt, dass Frauen öfter als aktive Ansprechpartnerinnen und Teilnehmerinnen verstanden und dargestellt werden müssen.

Von Julia Trippo (Young WILPF Berlin)