Menschenrechte

CEDAW-Leitlinien zu Menschenrechten von Frauen vor, während und nach einem Konflikt

12. November 2013

Neue Allgemeine Empfehlung des UN-Frauenrechtsausschusses (CEDAW) vom 18. Oktober 2013 Der UN-Frauenrechtsausschuss (CEDAW/ Committee on the Elimination of Discrimination against Women) hat eine Allgemeine Empfehlung erlassen zum Thema „women in conflict prevention, conflict and post-conflict situations“ (CEDAW/C/GC/30 vom 18. Oktober 2013). Mit dieser autoritativen Empfehlung zu Menschenrechten von Frauen vor, während und nach einem Konflikt gibt CEDAW konkrete Leitlinien für alle ... Artikel ansehen

UN-Sicherheitsrat stärkt die Bemühungen zur Bekämpfung von Straflosigkeit sexualisierter Gewalt in Konflikten

23. Juli 2013

Neue UN-Sicherheitsratsresolution 2106 (2013) Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete einstimmig während einer Debatte zum Thema Frauen, Frieden, Sicherheit am 24. Juni 2013 eine neue Resolution 2106, mit der er konsequentere und entschiedenere Verfolgung von sexualisierten Gewaltverbrechen als zentralen Aspekt von Abschreckung und letztlich Prävention fordert. Damit bekräftigte er die vorherigen Resolutionen (1820, 1888, 1889, 1960), in denen bereits systematisch angewandte und als Kriegsmittel ... Artikel ansehen

Bekämpfung der Straflosigkeit sexualisierter Kriegsgewalt

30. Juni 2013

Bekämpfung der Straflosigkeit sexualisierter KriegsgewaltNeue UN-Sicherheitsratsresolution 2106 Der Sicherheitsrat hat am 24. Juni 2013 mit der Annahme einer neuen Resolution ein Zeichen gegen sexualisierte Gewalt in Konflikten gesetzt. Wie in den Vorgängerresolutionen 1820 (2008), 1888 (2009) und 1960 (2010) bestätigte der Sicherheitsrat, dass sexualisierte Gewalt als systematisches Kriegsinstrument eine fundamentale Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit ist. Während einer Debatte über Frauen, Frieden und ... Artikel ansehen

Deutschland muss UN Empfehlungen zum besseren Schutz vor Rassismus umsetzen

19. April 2013

Presseerklärung vom 19.4.2013 vom Forum Menschenrechte, Dachorganisation von 50 Menschenrechtsorganisationen, der WILPF angehört Das Forum Menschenrechte begrüßt die Entscheidung des UN-Antirassismusausschusses CERD (Committee on the Elimination of Racial Discrimination), der Deutschland wegen der Einstellung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Thilo Sarrazin gerügt hat. Der Ausschuss befindet, dass das Internationale Abkommen zur Beseitigung der Rassendiskriminierung (ICERD) vom Vertragsstaat Deutschland nicht ... Artikel ansehen

Deutschland im UPR Überprüfungsverfahren des UN-Menschenrechtsrat

19. April 2013

WILPF Empfehlungen anlässlich des UPR Verfahrens zu Deutschland WILPF fordert anlässlich der Überprüfung Deutschlands vor dem UN-Menschenrechtsrat am 25. April 2013 eine Stärkung und einen Ausbau des Nationalen Aktionsplans (NAP) zur Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 1325 zum Thema „Frauen, Frieden, Sicherheit“. WILPF begrüßt die Verabschiedung des NAP Ende letzten Jahres. Gemeinsam mit dem Frauensicherheitsrat fordert WILPF, dass Prävention bei der Umsetzung der ... Artikel ansehen

Deutschland vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf

4. Dezember 2012

Deutschland vor dem UN-Menschenrechtsrat in GenfForum Menschenrechte kritisiert den ersten Entwurf des Regierungsberichts für die anstehende Überprüfung – ernsthafte Auseinandersetzung statt „schöngefärbter Bericht“ gefordert Berlin, 4.12.2012 – Für Mittwoch hat das Auswärtige Amt zu einer öffentlichen Diskussion in Berlin über die bevorstehende Überprüfung der Menschenrechtssituation in Deutschland durch den UN-Menschenrechtsrat eingeladen. Das Forum Menschenrechte erwartet, dass die Bundesregierung sich dabei ernsthaft mit den Forderungen der Zivilgesellschaft ... Artikel ansehen

Menschenrechte im Flüchtlings- und Asylbereich – Keine Sicherheit für Opfer von Gewalt und Folter

6. April 2012

Radio Lora Sendung der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit vom 2. April 2012 mit den Ligamitgliedern Brigitte Schuchard und Dr. Waltraud Wirtgen Die transkribierte Sendung kann hier abgerufen werden als PDF. Ein Zusammenschnitt der Kernaussagen hier als mp3 (ca. 5 Min.) Brigitte Schuchard (B):     Guten Abend, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer. Sie hören eine Sendung der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit/ Women’s ... Artikel ansehen

Das Forum Menschenrechte zieht Bilanz nach der Hälfte der Legislaturperiode. Menschenrechtspolitik der Bundesregierung weder transparent noch glaubhaft

9. Dezember 2011

Das Forum Menschenrechte, ein Zusammenschluss von 50 Nicht-Regierungsorganisationen, einschließlich WILPF/IFFF, die sich für die Achtung der Menschenrechte in Deutschland und weltweit einsetzen, veröffentlicht anlässlich des weltweiten Tags der Menschenrechte am 10. Dezember eine Halbzeitbilanz zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung. Das Forum Menschenrechte erwartet von der Bundesregierung, dass sie die Menschenrechte entsprechend ihrer Zusage im Koalitionsvertrag als Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen durchsetzt. ... Artikel ansehen

Aide Memoires Frauen Frieden Sicherheit anlässlich des Gespräches des Forum Menschenrechte mit Außenminister Westerwelle 6. Oktober 2011

16. Oktober 2011

Aide Memoires Frauen Frieden Sicherheit anlässlich des Gespräches des Forum Menschenrechte mit Außenminister Westerwelle 6. Oktober 2011, Berlin von IFFF/WILPF und dem Deutschen Frauenrat hier als PDF. Pressemeldung des FORUM MENSCHENRECHTE im Anschluss an das Gespräch des Forums mit dem Außenminister Westerwelle am 6. Oktober 2011, Berlin: Rüstungsverkäufe an Staaten, die Menschenrechte verletzen, machen deutsche Menschenrechtspolitik unglaubwürdig In einem Gespräch mit Bundesaußenminister ... Artikel ansehen

Bericht von Barbara Lochbihler über ihre Teilnahme am Prozess gegen die türkische Feministin und Autorin Pinar Selek in Istanbul

12. Juni 2011

Am Mittwoch, den 9. Februar, habe ich am Auftakt des Prozesses gegen die türkische Feministin und Autorin Pinar Selek in Istanbul teilgenommen. Es waren viele europäische Vertreterinnen und Vertreter des Schriftstellerverbandes PEN, von Frauennetzwerken und NGOs sowie Politikerinnen angereist. Vom Europaparlament waren Helene Flautre, die Vorsitzende der Türkei-Delegation sowie und ich als Grüne-Abgeordnete im Menschenrechtsausschuss und Bekannte von Pinar Selek ... Artikel ansehen