Wir werden uns an den Aktionen gegen das gigantische Manöver Defender 2020 beteiligen, das in diesem Monat auch in Deutschland begonnen hat. Wir halten diese geplante Provokation gegen Russland eher für einen Beitrag, der U n –Sicherheit fördert und lehnen die gewaltige Verschwendung von Steuergeldern in allen NATO-Staaten grundsätzlich ab. 75-Jahre nach Hiroshima und Nagasaki müssen wir uns mit der atomaren Bedrohung auseinandersetzen, dazu habe ich der CDU-Fraktion einen Brief geschrieben.
Des Weiteren habe ich sämtlichen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses gebeten, der Beschaffung atomwaffenfähiger Tornados nicht zuzustimmen. Dies haben bis jetzt nur die Abgeordneten der Linken versprochen. Die Grünen haben bisher nicht geantwortet. Die übrigen Schreiber*innen haben sich gegen den Begriff Aufrüstung gewehrt. CDU und FDP berufen sich auf die nukleare Abschreckung und Bündnistreue zur NATO. Die SPD-Politiker*innen stellen klar, ihre Partei habe zur nuklearen Abrüstung beigetragen, halten dennoch den nuklearen Schutzschirm für unverzichtbar und sehen kein Problem darin, wenn unsere Soldat*innen damit üben.
Passend zum Thema haben Jennifer Menninger und ich einen Artikel über Frauen in Sicherheits- und Abrüstungsgremien in der neuen ICAN-Publikation „Eine feministische Kritik der Atombombe" veröffentlicht. Wir beleuchten die Gründe und Probleme der weiblichen Unterrepräsentation in diesen Bereichen. Den vollständigen Text zum Download findet ihr hier.
Trotz der negativen Einblicke oder auch gerade deshalb wünsche ich euch am 8. März einen erfolgreichen Frauen*kampftag!
Feministische Grüße
Irmgard Hofer