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Heidi Meinzolt und Dunia Khalil auf der OSZE-Ministerkonferenz

Projektabschluss in gutem Einvernehmen in kriegerischen Zeiten

Das Projekt der „Working Group on Women and Gender Realities in the OSCE Region“ ist abgeschlossen, doch das Engagement geht weiter.

Bericht von Heidi Meinzolt

Der OSZE-Vorsitz Nordmazedoniens ging am 1. Dezemberwochenende 2023 mit der Ministerkonferenz in Skopje zu Ende – in einer Zeit, in der sich die OSZE als Institution in der schwierigsten Situation ihrer Existenz befindet: Konsens zwischen 57 Staaten in Zeiten von Krieg und Mehrfachkrisen ist Gegenstand von Machtpolitik.

Es gibt kein vereinbartes Budget, so dass Personal und Missionen höchst umstritten sind. Die kostbare Idee der „gemeinsamen Sicherheit“ aus dem Gründungsprozess von Helsinki scheint weit entfernt. Immerhin gibt es jetzt einen Konsens über den Vorsitz von Malta 2024.

Das System gemeinsamer Sicherheit aus dem Gründungsprozess der OSZE kam den Friedensprozessen, wie sie WILPF vertrat sehr zupass. Gerade scheint es aber in der Zunahme von Gewalt und Ethnonationalismus fast unterzugehen. Politische, multilaterale, grenzüberschreitende Aktionen fallen einer Kriegsmaschinerie zum Opfer, die unser aller Leben und ganz besonders der Frauen beeinflusst.

Unser präventives zivilgesellschaftliche Engagement steht auf dem Prüfstand, nur aufgeben können wir nicht – das war Konsens der Gruppe, die sich seit Jahren im OSZE Raum engagiert. Unsere Solidarität trägt, gibt Mut und Energie, nicht einer „neuen Normalität“ das Wort zu reden, sondern den Frieden im Herzen, im Verstand und in der Aktion als Wert hochzuhalten.

Die anschließende Konferenz der Civil Solidarity Platform (CSP) bot eine gute Gelegenheit, unser feministisches Engagement für Veränderungen vorzustellen. Heidi Meinzolt nahm an einer der Sitzungen zum Thema „Die Rolle der Zivilgesellschaft in der OSZE-Region in Zeiten des Konflikts“ teil.

Anschließend reisten drei Delegierten der Arbeitsgruppe gemeinsam nach Pristina, um eine wichtige Evaluierungssitzung des gesamten Arbeitsgruppenprojekts mit anderen Gruppenmitgliedern und regionalen Aktivisten durchzuführen.

Wir begannen mit einer Sitzung über die regionalen Herausforderungen auf dem Balkan mit Teilnehmerinnen, feministischen Expertinnen, teilweise online zugeschaltet aus Bosnien, Kosovo, Albanien und Serbien. Sie gaben uns Einblicke in die Konflikte und tauschten Informationen über die Schwierigkeiten für Frauen in einem neoliberalen „Post-Konflikt“-Gebiet, Gewalt gegen Frauen, Straflosigkeit, ethnische Zugehörigkeit als politischer Faktor, grenzüberschreitende Verbindungen und transnationale Aktivitäten in der Tradition der „Women in Black“ aus.

Arbeitsgruppenmitglied Gulnara Shahinian und ihr Team von Democracy Today aus Armenien haben einen Kurzfilm über ihr aktuelles Engagement für Vertriebene aus Artsakh produziert.

Einen Überblick über das Engagement der Arbeitsgruppe bietet die neue Broschüre „Islands of Peace and Justice„, herausgegeben von Heidi Meinzolt/IFFF.